Wilkommen

Gemeinderatssitzung am 18.02.2020

Am Dienstag, 18. Februar 2020, findet um 19:30 Uhr im Gemeindesaal, Hauptstraße 19, EG, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 14. Januar 2020;

2. Bauanträge;

a) Anton Bauer, Dickarting 3, 84432 Hohenpolding
   Umbau und Nutzungsänderung des bestehenden Rinderstalls in eine landwirtschaftliche Halle und Doppelgarage
   Fl.Nr. 1594, Gemarkung Sulding
b) AB Buchner GmbH & Co.KG, Sulding, 84432 Hohenpolding
   Nutzungsänderung einer Scheune in eine gewerbliche Lagerhalle
   Fl.Nr. 9, Gemarkung Sulding

3. Information über derzeitigen Stand Breitbandausbau Hohenpolding;

4. Information über derzeitigen Stand Baugebiet Klausenberg II Erweiterung;

5. Information über derzeitigen Stand Neubau Gemeinschaftshaus
   Hohenpolding;

6. Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes.


Anschließend nichtöffentliche Gemeinderatssitzung. Hierzu lade ich Sie ein. Sollten Sie verhindert sein, so bitte ich um rechtzeitige Benachrichtigung.

Bekanntmachung: Bebauungsplan „WA Klausenberg II – Erweiterung“

Die Gemeinde Hohenpolding hat mit Beschluss vom 14.01.2020 den Bebauungsplan „WA Klausenberg II – Erweiterung“ als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan „WA Klausenberg II – Erweiterung“ in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, bei der Verwaltungsgemeinschaft Steinkirchen, Zimmer-Nr. 32, Am Kirchberg 2, 84439 Steinkirchen; Öffnungszeiten: Montag – Freitag von 8:00 – 12:00 Uhr, Dienstag von 14:00 – 16:00 Uhr und Donnerstag von 14:00 – 18:00 Uhr einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

 

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

 

Unbeachtlich werden demnach:

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Satzung und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird. Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Steinkirchen, 16.01.2020

gez

Heribert Niedermaier

Erster Bürgermeister

 

Dateigröße: 335.80 Kb

Dateigröße: 3,763.72 Kb

Dateigröße: 1,052.58 Kb

Gemeinderatssitzung am 10.12.2019

Am Dienstag, 10. Dezember 2019, findet um 19:30 Uhr im Gemeindesaal, Hauptstraße 19, EG, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.


Tagesordnung:

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 19. November 2019;
2. Bauanträge
3. Haushaltsplan 2020 und Erlass der Haushaltssatzung 2020;
4. Vorschläge zur Fassadenpreisvergabe 2019;
5. Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes.


Anschließend nichtöffentliche Gemeinderatssitzung. Hierzu lade ich Sie ein. Sollten Sie verhindert sein, so bitte ich um rechtzeitige Benachrichtigung.

Gemeinderatssitzung am 14.01.2020

Am Dienstag, 14. Januar 2020, findet um 19:30 Uhr im Gemeindesaal, Hauptstraße 19, EG, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.


Tagesordnung:

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 10. Dezember 2019;
2. Bebauungsplan „WA Klausenberg II, Erweiterung“;
   Behandlung und Abwägung der Anregungen der Beteiligung der Öffentlich-keit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der   Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB (Entwurf vom 17.09.2019)
   Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss, evtl. Auslegungsbeschluss

3. Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes.

Anschließend nichtöffentliche Gemeinderatssitzung. Hierzu lade ich Sie ein. Sollten Sie verhindert sein, so bitte ich um rechtzeitige Benachrichtigung.

Gemeinderatssitzung am 19.11.2019

Am Dienstag, 19. November 2019, findet um 19:30 Uhr im Gemeindesaal, Hauptstraße 19, EG, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 15. Oktober 2019;

2. Bauanträge;
    Martin Grandinger, Erdmannsdorf  7, 84432 Hohenpolding
    Neubau einer Garage mit Freisitz
    Fl.Nr. 2021/0, Gemarkung Hohenpolding

3. Grundschule Hohenpolding mit Mittagsbetreuung – Besprechung der Raum-situation;

4. Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes.


Anschließend nichtöffentliche Gemeinderatssitzung..